Brexit

Brexit by a Brit

Ein Kommentar von Andrew Dickson.

Es scheint eine kleine Ewigkeit her zu sein: Angetrieben von Emotionen, Frustration, Nationalismus und Unwissenheit stimmten im Juni 2016 über 17,4 Millionen Briten dafür, dass das Vereinigte Königreich das größte und erfolgreichste Friedens- und Handelsprojekt der Welt nach über 40 Jahren verlässt.

Seitdem dominieren zwei Worte die wirtschaftliche und politische Planung - Brexit und Unsicherheit.

Zunächst wurde der Brexit noch scherzhaft als die schlechteste Entscheidung, seit Geri Halliwell die Spice Girls verlassen hat, tituliert. Mittlerweile hat der Brexit bereits schmerzhafte Folgen: Laut der Bank of England hat die britische Wirtschaft seit Juni 2016 etwa 2% des BIP verloren, verglichen mit dem Szenario, wo Großbritannien für den Verbleib in der EU gestimmt hätte.

Keine Sicherheit für EU-Bürger

Während sich Unternehmen mit Szenarioplanung und der Vorbereitung auf mögliche Ergebnisse beschäftigen, hoffen fast 5 Mio. Menschen (1,5 Mio. britische Staatsangehörige, die in der EU leben und 3,2 Mio. EU-Bürger, die in Großbritannien leben und arbeiten), einschließlich meiner Person, auf eine sichere, geregelte Zukunft. Auch nach dem zweiten Brexit Aufschub gibt es für uns noch immer keine Gewissheit.

Was mir Mut macht, ist eine frühzeitige Zusage des Vereinigten Königreichs und der EU, dass die Rechte und der Status der Bürger so weit wie möglich geschützt werden müssen. Im Falle eines "harten" Brexits wird jedoch nichts geschrieben oder vereinbart. Mein Recht auf Leben, Arbeiten, Gesundheitsversorgung und Eigentum in der EU beruht bisher ausschließlich darauf, dass das Vereinigte Königreich Teil der Europäischen Union ist.

Unterschiedliche Schutzmaßnahmen

Im Vereinigten Königreich haben EU-Bürger und ihre Familien die Möglichkeit, sich bis Sommer 2021 um eine Aufenthaltsgenehmigung in Großbritannien zu bewerben, wenn sie vor dem 12. April 2019 in Großbritannien gelebt haben.

In der EU sind die Schutzmaßnahmen für britische Staatsbürger je nach Land unterschiedlich: In der Tschechischen Republik beispielsweise wurde ein Gesetz verabschiedet, das dem Programm des Vereinigten Königreichs zur Regelung der Aufenthaltsgenehmigung ähnelt. In Österreich können britische Staatsangehörige innerhalb von 6 Monaten nach dem Brexit eine Aufenthaltserlaubnis beantragen.

Was passiert in Irland?

Denken wir auch an die 6,5 Millionen Menschen in Irland und Nordirland, von denen eigentlich niemand den Brexit wollte und denen die größten Auswirkungen auf ihren Handel drohen. Eine Grenze könnte den Handel und das normale Leben jenseits der Vernunft erschweren und die Insel wieder in die Erinnerung an die Schrecken der Vergangenheit zurückwerfen.

Verhinderung des No-Deal Brexits

Also, die große Frage ist, wie geht es weiter?

Ich bin ermutigt durch die Einsicht auf beiden Seiten des Ärmelkanals, dass ein No-Deal Brexit einfach für alle zu schädlich wäre. Die von der EU in dieser Woche beschlossene Verlängerung des Brexit-Termins "Halloween" am 31. Oktober vermeidet das drohende und katastrophale No-Deal-Szenario und gibt dem Vereinigten Königreich Zeit für eine parteiübergreifende Vereinbarung über die Exit-Strategie und eine mögliche Parlamentswahl. Das bedeutet auch, dass das Vereinigte Königreich nächsten Monat an den EU-Wahlen teilnehmen wird.

Reibungsloser Handel und die Bürgerrechte werden wahrscheinlich unter einem neuen britischen Premierminister (und möglicherweise einer neuen Regierung) aufrechterhalten. Ich glaube aber nicht, dass es ein zweites Referendum geben wird.

Die Entscheidung, das Referendum abzuhalten, war meiner Meinung nach rücksichtslos und fahrlässig. Die Auswirkungen werden für kommende Generationen spürbar sein. Die Zukunft liegt jedoch bei den Jungen und Pro-Europäern, obwohl keine Nationalität sicherlich eine Identifikation ist, die keine politische Krise bedrohen kann.

Andrew Dickson, International Liason Director.

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Mehr Informationen zu aktuellen Brexit Entwicklungen lesen Sie hier: Brexit - Aufgeschoben ist nicht aufgehoben.