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Umsatzsteuerbefreiung für Atemschutzmasken

Mag. Claudia Modarressy Mag. Claudia Modarressy

Am 20. Jänner 2021 wurde im Nationalrat ein Initiativantrag beschlossen, wonach Lieferungen und die innergemeinschaftlichen Erwerbe von allen Schutzmasken (aus Positionen 6307 90 10, 6307 90 98, 4818 90 10 und 4818 90 90 der Kombinierten Nomenklatur) von der Umsatzsteuer vollständig befreit werden.

Der Umsatzsteuersatz für Schutzmasken wird somit von 20 % auf 0 % gesenkt. Dies gilt für Lieferungen und die innergemeinschaftlichen Erwerbe, die nach dem 22. Jänner 2021 und (analog zur europäischen Regelung der Einfuhrumsatzsteuerbefreiung) vor dem 1. Juli 2021 ausgeführt werden bzw. sich ereignen. Die gesetzliche Grundlage wird ein entsprechendes rückwirkendes Inkrafttreten vorsehen.

Um eine nachträgliche Korrektur von Rechnungen und Rückforderung von Umsatzsteuerbeträgen zu vermeiden, kann der 0% Satz nach einer Information des Bundesministeriums für Finanzen bereits mit 23. Jänner 2021 im Kassensystem hinterlegt und verrechnet werden.

Zudem ersucht das Bundesministerium für Finanzen in dieser Information darum, die Entlastung auch an die Kunden weiterzugeben.